Ein paar Bilder

November 4, 2012 Hinterlasse einen Kommentar

Hier noch ein paar Bilder von den Tagen der Präsidentschaftswahl im Oktober:

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Kommentar zum Artikel “Chávez’ Wiederwahl löst Auswanderungswelle aus”

Oktober 17, 2012 Hinterlasse einen Kommentar

Im Artikel “Chávez’ Wiederwahl löst Auswanderungswelle aus” in der Financial Times Deutschland wird darüber berichtet, dass vor allem jetzt – nachdem Chávez erneut die Präsidentschaftswahlen gewonnen hat – “hunderttausende” VenezolanerInnen ihr Land verlassen. Auf der Flucht vor Kriminalität und bevorstehenden Enteignungen würden sie vor allem nach Kolumbien, die USA und Kanada emigrieren, um dort ihr Glück zu versuchen. Muss man diese Leute aber bemitleiden?

Mit Sicherheit ist es richtig, dass es eine begrenzte Zahl von VenezolanerInnen gibt, die ihr Land verlassen. Jedoch gibt es keinen Anlass für Mitgefühl. Wer aus Angst vor Verstaatlichungen flieht, der hat genug finanzielle Mittel für ein angenehmes Leben – egal an welchem Ort. Und wenn Teile der reichen Elite aufgrund von Kriminalität emigrieren, dann beweist das nur deren Zynismus. Es sind nämlich genau diese Leute, die immer für den Kapitalismus eintreten, für ein System, das durch Ausbeutung, Individualisierung der Menschen, Ausgrenzung, Diskriminierung, Konsumzwang und Ungleichverteilung von Reichtum erst die Kriminalität hervorbringt.

Lächerlich ist zudem, dass viele der im Ausland lebenden VenezolanerInnen sich selbst als poltische Flüchtlinge bezeichnen. In Wirklichkeit begrenzen sich die politischen Gründe dieser Leute – allesamt Teil der reichen Elite Venezuelas – darauf, dass sie mit der bolivarianischen Revolution nicht einverstanden sind und nach der erneuten Niederlage bei der Präsidentschaftswahl zunehmend frustriert sind. Sie hassen Chávez. Und das ist für sie schon Grund genug um das Weite zu suchen.

Die Situation für private Unternehmer ist außerdem längst nicht so schlimm wie es der Artikel in der Financial Times vermuten lässt. Der private Sektor in Venezuela ist mit 60% nach wie vor dem staatlichen Sektor überlegen. Die privaten Unternehmen machen satte Gewinne, da die Bevölkerung heute kaufkräftiger ist als früher. Bestimmte Schlüsselindustrien (z.B.: Zementfabriken, Ölindustrie, Metall- und Aluminiumfabriken,…) wurden zwar verstaatlicht, die Besitzer wurden und werden jedoch entschädigt.

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Aktuelle Informationen über die Präsidentschaftswahlen

Oktober 4, 2012 Hinterlasse einen Kommentar

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Die nächsten Tage über werde ich alle aktuellen Informationen gemeinsam mit Leuten der Berliner Gruppe “Interbrigadas” auf folgendem Blog hochstellen:

http://interbrigadas.wordpress.com/

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Weitere Informationen über die Geschehnisse während der Präsidentschaftswahlen:

http://venezuelanalysis.com/

http://amerika21.de/dossier/praesidentschaft-venezuela

Seite einer Solidaritätsbrigade aus London: www.vivavenezuela.co.uk

Solidaritätsbrigade aus Australien: http://www.venezuelasolidarity.org/

http://www.jungewelt.de/blogs/venezuela-waehlt/

Ein erneuter Putschversuch?

September 27, 2012 Hinterlasse einen Kommentar

Einiges deutet darauf hin, dass die venezolanische Opposition im Zuge der Präsidentschaftswahlen am 7. Oktober erneut einen Putsch versuchen wird. Dabei ist ihr bewusst, dass der regierungstreue Teil in der Armee mittlerweile zu stark für einen Militärputsch wie im April 2002 ist. Deshalb wird diesmal die Taktik der venezolanischen Rechten sein, einen angeblichen Wahlbetrug zu beklagen, sich selbst zum Wahlsieger zu erklären und ihre Gefolgschaft auf die Straße zu treiben, um Chaos und Gewalt zu provozieren.

Seit Wochen bereitet die Opposition die internationale und nationale Öffentlichkeit auf dieses Szenario vor. Sie behauptet wiederholt, die Mehrheit der Bevölkerung würde die bolivarianische Revolution nicht unterstützen, obwohl ihr selbst bewusst ist, das dies nicht die Wahrheit ist. Bis auf ein Umfrageinstitut kommen alle zu dem Schluss, dass Hugo Chávez im Amt bestätigt wird. Um dieses Wahlergebnis anzweifeln zu können, wird die CNE (die venezolanische Wahlbehörde) bei jeder Gelegenheit beschuldigt, sie sei parteiisch und von der Regierung manipuliert. Und das, obwohl internationale Wahlbeobachter noch nie zu einem solchen Schluss gekommen sind. Zuletzt verkündete Jimmy Carter, ehemaliger Präsident der Vereinigten Staaten: “As a matter of fact, of the 92 elections that [the Carter Centre has] monitored, I would say the election process in Venezuela is the best in the world.” (1)

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Con Chávez todo, sin Chávez nada! Alles oder Nichts!

September 25, 2012 Hinterlasse einen Kommentar

Capriles zeigt sein wahres Gesicht – zumindest bei diesem Graffiti in Caracas. (Foto: Manu)

Ein Sieg des Oppositionskandidaten Henrique Capriles Radonski bei den Präsidentschafts-wahlen am 07. Oktober würde der bolivarianischen Revolution nach 13 Jahren ein abruptes Ende bereiten. Dies hätte nicht nur auf die politischen und kulturellen Verhältnisse in Venezuela selbst, sondern auch für die internationale Politik schwerwiegende Folgen.

Im heutigen Venezuela ist es außer Mode, die politische Rechte zu vertreten. Der gemeinsame Kandidat des oppositionellen Wahlbündnisses „Tisch der Demokratischen Einheit“ (MUD) Henrique Capriles Radonski tritt fast immer mit Schnabelkappe und lockerer Kleidung auf und versucht damit Jugendlichkeit, „das Neue“ und Veränderung zu repräsentieren. Sein Diskurs ist sozialdemokratisch, er hat sich selbst sogar mit dem brasilianischen Ex-Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva verglichen (Lula selbst hingegen unterstützt aktiv die Wiederwahl von Hugo Chávez). Capriles verspricht, er werde Arbeitsplätze schaffen, Korruption bekämpfen und Fortschritt einleiten. Er behauptet zudem, er werde die Sozialpolitik der Chávez-Regierung weiterführen, nur besser und effizienter.

Das wahre Gesicht der Opposition…

Die letzten Wochen über musste die Opposition jedoch einige Schläge hinnehmen (1). Von besonderer Bedeutung war, dass David de Lima, selbst Angehöriger der MUD, ein geheimes Dokument über die Regierungspläne von Capriles an die Öffentlichkeit brachte. Das von Capriles und anderen Oppositionspolitikern unterschriebene Papier beinhaltet ein neoliberales Maßnahmenpaket, das die Opposition nach ihrem Wahlsieg umsetzen will. Dieses sieht unter anderem Privatisierungen und die Eliminierung sämtlicher Sozialprogramme vor.

Auf diese Veröffentlichung hin entzogen mehrere Oppositionsparteien der MUD ihre Unterstützung. Ein so weitreichendes, neoliberales Maßnahmenpaket wollen sie dann doch nicht mittragen. Die Anhänger von Chávez halten mit dem nun bekannten Dokument des Maßnahmenpaketes einen eindeutigen Beweis für die wahren, neoliberalen Pläne der Opposition in den Händen. Zudem wurde Capriles durch ein Korruptionsskandal in den eigenen Reihen in Verlegenheit gebracht, was für viele dessen Diskurs der Korruptionsbekämpfung unglaubwürdig macht.

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Konstruieren wir Gemeinschaft!

September 19, 2012 1 Kommentar

Eine zukünftige Bewohnerin bereitet den Zement für eine Qualitätsprüfung vor. (Foto: Manu)

Gestern hatte ich die Gelegenheit, ein selbstverwaltetes Bauprojekt kennen zu lernen. Im Stadtteil La Vega in Caracas sind 88 Familien dabei, ihre eigenen Häuser zu erbauen und bekommen dafür die geforderte Unterstützung vom Staat. Diese Selbstorganisation der BewohnerInnen beweist ein weiteres Mal, dass die ArbeiterInnen dieser Welt zu allem selbst fähig sind, wenn ihnen nur keine Knüppel zwischen die Beine geworfen werden.

Idee und Initiative für das Bauprojekt kam aus einer lokalen Organisation in La Vega heraus. Diese ist Teil der landesweit organisierten „Siedlerbewegung“ (Movimiento de Pobladores), deren AktivistInnen sich für würdigen Wohnraum für alle einsetzen.

Als die BewohnerInnen von La Vega Nachforschungen über eine in ihrem Wohnviertel gelegene Fläche anstellten, die von einer Firma als Parkplatz vermietet wurde, fanden sie heraus, dass das Grundstück eigentlich staatliches Eigentum war und von den Parkplatzbetreibern illegal genutzt wurde. Daraufhin legten die BewohnerInnen, gemeinsam mit AktivistInnen aus anderen Stadtteilen, die ähnliche Projekte realisieren wollten, dem Präsidenten Hugo Chávez ihre Vorschläge vor. Der Präsident unterstützte die Vorhaben und erließ ein Präsidialdekret (1), in dem die Forderungen der Aktivisten erfüllt wurden. Präsident Chávez hatte somit eine konkrete Initivative der organisierten Bevölkerung aufgegriffen und direkt unterstützt.

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Putschversuch 2002 und Film

September 14, 2012 Hinterlasse einen Kommentar

Denkmal für das “mutige bolivarianische Volk und alle unseren in der Verteidigung der Demokratie gefallenen Brüder”. Diese Brücke, die Puente Llaguno, ist auch im Film zu sehen, denn sie war einer der zentralen Konfrontationspunkte zwischen Chávez-Anhängern und Putschisten. (Foto: Manu)

Als die Bourgeoisie Venezuelas und die USA endgültig erkannten, wen die venezolanische Bevölkerung da 1998 zum Präsidenten gewählt hatte, beschlossen sie die Notbremse zu ziehen und versuchten im April 2002 einen gewaltsamen Militärputsch. Dabei hatten sie jedoch völlig unterschätzt, wie sehr Hugo Chávez vom Volk unterstützt wurde, das durch spontane Massenmobilisierung die Wiedereinsetzung ihres Präsidenten erzwang.

Am Tag des Putsches, dem 11. April 2002, war zufällig ein irisches Filmteam im Präsidentenpalast. Aus deren Aufzeichnungen entstand der Dokumentarfilm „The revolution will not be televised“, der ein authentisches Bild der Ereignisse liefert.

Durch die Massenmobilisierungen auf den Straßen Venezuelas, bewies die Bevölkerung ihre Unterstützung für den eingeschlagenen antiimperialistischen, sich an den Werten des Unabhängigkeitskämpfers Simón Bolívar orientierenden Weg der Chávez Regierung. Durch den Putsch wurde der antidemokratische Charakter großer Teile der venezolanischen Opposition offensichtlich und führte, vor allem auch im Militär, zu einer „Klärung der Fronten“.

Wie im Film gut zu sehen ist, leisteten die privaten Medien einen zentralen Beitrag in der Vorbereitung und Ausführung des Putsches. Als 2007 die Sendelizenz des Putschsenders RCTV vom venezolanischen Staat nicht verlängert wurde, beklagte die Opposition und der Westen einen Angriff auf die Pressefreiheit (mehr darüber: 1, 2, 3, 4). Man muss sich mal vorstellen, was in den „guten Demokratien“ dieser Welt mit Medien und Militärs geschehen würde, die einen gewaltsamen Putsch organisieren. Schon für die Veröffentlichung des Videos einer menschenverachtenden Militäroperation droht dem US-Bürger Bradley Manning die Todesstrafe wegen Hochverrats (5). Und auch dem Wikileaks-Gründer Julian Assange droht eine ähnliche Verurteilung, falls er doch noch an die USA ausgeliefert wird. Wo ist da die Pressefreiheit? Den Putsch in Venezuela unterstützte die damalige Bush-Regierung nicht nur durch die sofortige Anerkennung der Putschisten, sondern war auch an den Vorbereitungen aktiv beteiligt (7 und 8).

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